Französische Verteidigungsministerin Goulard tritt zurück

Als Grund gibt sie den Verdacht einer Scheinbeschäftigungsaffäre in ihrer Partei MoDem an.

Die französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard tritt zurück.

Der französische Präsident Macron wird in seinem künftigen Kabinett nicht mehr auf die MoDem-Politikerin Goulard setzen können. Goulard bat Staatschef Emmanuel Macron darum, nicht mehr der neuen Regierung anzugehören, wie sie am Dienstag mitteilte.

Falls die Anstellung ihrer Assistenten im Europaparlament überprüft werde, wolle sie in der Lage sein, "frei meine Redlichkeit zu beweisen", teilte die frühere Europaabgeordnete am Dienstag nach Angaben der französischen Nachrichtenagentur AFP mit. Sie verwies zudem darauf, dass Staatschef Macron es zu einem seiner zentralen Ziele gemacht habe, das Vertrauen der Franzosen in die Politik wiederherzustellen. Die Justiz hat Vorermittlungen gegen die mit Präsident Emmanuel Macron verbündete Zentrumspartei wegen des Verdachts aufgenommen, Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben eingesetzt zu haben. Der Name der langjährigen EU-Abgeordneten Goulard war bislang in dem Zusammenhang aber nicht genannt worden.

Die perfekt Deutsch sprechende 52-Jährige war zwischen 2001 und 2004 Beraterin des damaligen EU-Kommissionschefs Romano Prodi. Macron hatte Premierminister Edouard Philippe umgehend im Amt bestätigt, bis Mittwoch soll die neue Regierungsmannschaft verkündet werden.

Klar ist bereits, dass der Minister für den territorialen Zusammenhalt, Richard Ferrand, die Regierung verlassen wird. Macrons enger Vertrauter und ehemaliger Wahlkampfmanager steht seit Wochen wegen Vorwürfen dubioser Geschäfte unter Druck.


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