Telekom StreamOn und die Netzneutralität: Bundesnetzagentur gibt grünes Licht

Das so genannte Zero Rating-Angebot als solches sei nach derzeitiger Sicht der Bundesnetzagentur im Wesentlichen zulässig. So wird etwa in einigen Tarifen, etwa MagentaMobil L, die Datenübertragungsrate beim Videostreaming auf DVD-Qualität reduziert.

Das Ergebnis: Teile der Flatrate für bestimmte Streamingdienste trotz ausgelaufenem Datenvolumen verstoßen gegen die Netzneutralität - der ganze Service aber nicht. Die Telekom dürfe die Streaming-Qualität zwar reduzieren oder auch nicht, sie müsse dabei aber alle Dienste gleich behandeln. "Dieser Grundsatz sichert, dass über das Internet weiterhin gleichberechtigt innovative Dienste angeboten werden können, insbesondere auch für Startups", heißt es in der Mitteilung der Behörde. Eine unterschiedliche Behandlung der Medientypen verstoße gegen das Gebot der Gleichbehandlung allen Datenverkehrs.

Auch zusätzliche Kosten, die bei der Nutzung von StreamOn im Ausland anfallen können, wurden bemängelt. Die Telekom hat ab jetzt zwei Wochen Zeit um auf die Änderungsvorschriften der Agentur zu reagieren. Nach dem Paragraf 126 Telekommunikationsgesetz kann die Bundesnetzagentur bestimmte Dienste untersagen und zur Durchsetzung auch hohe Strafgelder verhängen.

Die Telekom will nun prüfen, wie man "mit der Rechtsauffassung und den Forderungen der Bundesnetzagentur umgehen" werde. Beim Audiostreaming hingegen gibt es keine von der Telekom festgelegten Einschränkungen.

Nach längerer Prüfung hat sich die Bundesnetzagentur zum Telekom-Mobilfunkangebot StreamOn geäußert.

So forderte im Mai beispielsweise der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) von der Netzagentur, StreamOn zu verbieten. "Wir hätten uns eine insgesamt sehr viel deutlichere Entscheidung des Beirats der Agentur gewünscht", erklärte der netzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Konstantin von Notz. StreamOn hatte schon bei seiner Ankündigung im April für Aufsehen gesorgt: Manche Telekom-Kunden freuten sich über weitgehend unlimitiertes Streaming, Netzaktivisten und Bürgerrechtler waren größtenteils skeptisch, was die Folgen des Angebotes unter anderem für kleinere Anbieter angeht. Die Bevorzugung weniger Partnerdienste, die sich nur wenige große Anbieter leisten könnten, gehe direkt zu Lasten von Mitbewerbern, der Wettbewerbsvielfalt und der Verbraucher.


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