Syrer und Iraker beantragen Familiennachzug

Berlin. Rund 70.000 Syrer und Iraker bemühen sich derzeit um einen Familiennachzug zu Verwandten in Deutschland. Bei den 100.000 bis 200.000 Familienangehörigen von Syrern und Irakern, die nach Berechnungen des Auswärtigen Amtes bis 2018 zusätzlich zu denen, die bereits ein Visum haben, dazukommen könnten, sind die Angehörigen von subsidiär Schutzberechtigten, die ab 2018 einen Antrag stellen könnten, schon einkalkuliert.

Demnach liegen an den zuständigen deutschen Auslandsvertretungen in Beirut, Amman, Erbil, Ankara, Istanbul und Izmir in dieser Zahl Terminanfragen für einen Familiennachzug zu syrischen und irakischen Schutzberechtigten vor.

Subsidiär Schutzberechtigte, also Flüchtlinge mit zunächst nur befristeter Aufenthaltsberechtigung, dürfen ihre Familien momentan gar nicht nachholen. Auch anerkannte minderjährige Flüchtlinge können ihre Eltern ins Land holen. Das Ministerium schätzt, dass bis 2018 etwa 100.000 bis 200.000 weitere Visa hinzukommen könnten.

Zu diesen Voraussetzungen gehört momentan die Art der Aufenthaltserlaubnis: Im März 2016 hat die Bundesregierung entschieden, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre auszusetzen.

Weltweit bewilligte das Außenamt 230.000 solcher Anträge. Das betrifft Menschen aus allen möglichen Staaten jenseits der EU und nur zum Teil Flüchtlinge. Unter den anerkannten Schutzberechtigten mit Anspruch auf Familiennachzug bilden allerdings Syrer die mit Abstand größte Gruppe. Der Schutz ist befristet, weil sich die Lage in der Heimat wieder ändern könnte. Die Union will bei dieser Gruppe auch über diesen Termin hinaus verbieten, dass enge Familienangehörige nach Deutschland nachziehen. Außerdem lasse sich nicht vorhersagen, wie viele eigentlich von dem Recht Gebrauch machen werden. Die meisten davon seien "schlecht ausgebildete Muslime". Eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzbedürftigen wäre "grausam und unmenschlich". Die Linke-Politikerin Ulla Jelpke sprach von einer überschaubaren Zahl und forderte, den Familiennachzug nicht weiter einzuschränken.


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