Trump droht TV-Sender mit Lizenzentzug

US-Präsident Donald Trump hat seine Angriffe auf kritisch über ihn berichtende Medien nochmals verschärft.

Die Fehde zwischen Trump und den Medien - sie wird uns noch eine Weile unterhalten. "An welchem Punkt ist es angebracht, ihre Lizenz in Frage zu stellen?", polterte es aus Trump heraus. Den Insidern zufolge wurde Trump bei dem Treffen eine Grafik gezeigt, die den Abbau des Arsenals von 32.000 im Jahr 1960 auf ein deutlich niedriges Niveau heute darstellt.

NBC hatte berichtet, dass Trump in einer Konferenz mit seinen Sicherheitsberatern im Juli gesagt habe, er wolle dieselbe Zahl Atomwaffen haben wie in den 1960er Jahren. Daraufhin habe Trump gesagt, er wolle dieselbe Anzahl Atomwaffen haben wie damals. Darüber hinaus haben die USA ein Lager von rund 4.000 Sprengköpfen, die in Reserve stehen, aber teils nicht oder noch nicht zur militärischen Nutzung aktiviert sind.

Der Präsident reagierte mit seinem Tweet auf die Darstellung von NBC, wonach er eine Aufstockung des US-Atomwaffenarsenals gefordert haben soll. Ferner sind 2000 Sprengköpfe ausrangiert, die in Teilen theoretisch noch nutzbar wären. Außerdem wolle der Präsident das nukleare Arsenal der USA verzehnfachen.

Eine Stellungnahme der NBC-Mutter Comcast zu Trumps Äußerungen lag zunächst nicht vor. Er brachte am Mittwoch einen möglichen Entzug der Senderechte für bestimmte US-Sender wegen der angeblichen Verbreitung von "Falschnachrichten" ins Spiel. An der New Yorker Börse lastete der Trump-Tweet auf den Aktien der Medienkonzerne. Für die US-Regierung wäre es allerdings äußerst schwierig, einem Sender die Lizenz zu entziehen. Die Behörde weist jedoch selbst darauf hin, dass der starke Schutz der Meinungsfreiheit in den USA nach dem Ersten Verfassungszusatz eine Zensur verbietet: "Unsere Rolle bei der Programmaufsicht ist sehr begrenzt". Diese werden in den USA nicht an die Gesellschaften ("networks") als Ganzes vergeben, sondern gestaffelt für acht Jahre an deren einzelne Sender ("stations"). So verfügt etwa Comcast über elf einzelne Sender von New York bis San Francisco.

Hintergrund der üblen Twitter-Attacke ist ein Bericht von NBC, in dem es heißt, Trumpe wolle das Atomwaffenarsenal drastisch aufstocken. Nixon trat wegen dieser Abhör-Affäre zurück.


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