Trotz Kritik: AfD-Chef Meuthen wechselt ins Europaparlament

AfD-Parteichef Jörg Meuthen übernimmt nach Medien-Informationen den freigewordenen Sitz seiner Partei im Europaparlament. Der Oppositionspolitiker Meuthen hat sich laut "Schwäbischer Zeitung" entschieden, ein freiwerdendes AfD-Mandat im EU-Parlament anzunehmen. Er werde aus diesem Grund den Fraktionsvorsitz im Stuttgarter Landtag zum 30. November abgeben. Der 56-Jährige wollte das am Montagabend auf Anfrage zunächst nicht bestätigen. Die AfD hat für Dienstagnachmittag eine Pressekonferenz angekündigt. "Ich sage dazu jetzt nichts", sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Meuthen hat bisher nicht offiziell bestätigt, dass er tatsächlich in das Europaparlament wechseln will. Er wolle die eurokritische AfD wieder stark machen auf europäischer Ebene. Dem Vernehmen nach will er zwar seinen Fraktionsvorsitz abgeben, aber Landtagsabgeordneter bleiben - bei Verzicht auf seine Diät als Landtagsabgeordneter.

Meuthen will im Dezember erneut als Bundesvorsitzender seiner Partei kandidieren.

Die AfD-Landeschefs von Baden-Württemberg und Niedersachsen, Marc Jongen und Paul Hampel, hatten wegen ihres Bundestagsmandats auf den Parlamentssitz verzichtet. Darüber, dass er die Europa-Karte ziehen könnte, war in der AfD schon seit Wochen spekuliert worden. Im Gegensatz zu Meuthen steht Driesang dem rechtsnationalen Flügel um den Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke sehr kritisch gegenüber. "Fatal" sei diese Entscheidung auch, weil Meuthen dieses Verhalten zuvor selbst kritisiert habe - unter anderem bei Marcus Pretzell, der inzwischen aus der AfD ausgeschieden ist. Es sei nicht zu vermitteln, warum er in zwei Parlamenten vertreten sei. Driesang gehörte bis zum Parteiaustritt von AfD-Chefin Frauke Petry kurz nach der Bundestagwahl zu deren engsten Gefolgsleuten im Bundesvorstand. Auch Pretzell hat sein Doppelmandat behalten.


Beliebt

VERBINDEN