EU-Staaten bringen Verteidigungsunion auf den Weg

Die EU-Außenbeauftragte Mogherini sprach von einem "historischen Moment". Mit dem angekündigten EU-Austritt Londons fällt diese Hürde nun weg. "Wenn es eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen wir handlungsfähig sein".

Auch Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Verteidigungsressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) unterstützen die Pläne.

23 EU-Staaten haben einen Grundsatzbeschluss unterzeichnet, der eine verstärkte Zusammenarbeit in der Verteidigung vorsieht. Dazu gehören eine regelmässige Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und die Bereitstellung von Soldaten für die Krisenreaktionskräfte der EU. An diesem Montag werden Vertreter von mehreren EU-Staaten in Brüssel ein Papier unterzeichnen, in dem eine engere Zusammenarbeit im Militärbereich geregelt wird. Letztere wurden 2007 als EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum Einsatz. Es ist geplant, dass sie im Dezember mit einer neuen Kooperation unter dem Titel "Ständige strukturierte Zusammenarbeit"(PESCO) offiziell beginnt. Diese Option war bisher nicht genutzt worden, weil Großbritannien traditionell auf die Nato setzt und sich gegen einen Ausbau der EU-Verteidigung stemmte. Irland, Malta und Portugal hatten sich bis Montag noch nicht entschieden.


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