Suche nach politischer Lösung in Syrien

Türkischer Staatsbesuch von Recep Tayyip Erdoğan auf Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotchi. Erdogan hatte die Erklärung vor dem Treffen mit Putin kritisiert. "Von Tag zu Tag werden unsere Beziehungen immer mehr ausgebaut, sowohl im politischen als auch im militärischen und Handelsbereich", betonte Erdogan. Dazu soll allerdings auch die syrische Kurdenpartei PYD eingeladen werden, die von Ankara als Teil der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK bekämpft wird. Auch zwei weitere kurdische Gruppen stehen auf der Einladungsliste, die das russische Außenministerium veröffentlicht hat.

Mit US-Präsident Donald Trump stimmte Putin am Rande des APEC-Gipfels in Vietnam eine Erklärung ab, für Syrien eine Friedenslösung im Rahmen des Genfer Friedensprozesses zu suchen.

Moskau macht seit Monaten Druck für eine Syrienlösung nach seinen Vorstellungen. Ein weiteres Thema des Treffens waren die Handelsbeziehungen beider Länder. Dazu haben aber auch kurdische Gruppen und andere Assad-Gegner beigetragen, die ihrerseits große Gebiete kontrollieren. Sie schreiten schneller voran als der Genfer Friedensprozess. "Ein konkretes Datum muss später bestimmt werden", sagte Putins Berater Juri Uschakow vergangene Woche. Die Regierung in Moskau hatte die Sanktionen gegen die Türkei teilweise aufgehoben, die sie 2015 nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets im syrischen Grenzgebiet verhängt hatte. Die Präsidenten haben sich dieses Jahr schon mehrmals getroffen.


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