Bundespräsident Steinmeier kommt zum Antrittsbesuch nach Sachsen

Mit Blick auf das starke Abschneiden der AfD in Sachsen bei der Bundestagswahl sagte Steinmeier: "Wenn man mit einem solchen Wahlergebnis umgehen muss, und das müssen wir alle in der Politik, dann glaube ich, ist es das Sinnvollste, dass wir das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen". Die rechtspopulistische Partei war in Sachsen bei der Bundestagswahl vor der CDU stärkste Kraft geworden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Montag und Dienstag im Rahmen seiner Deutschlandreise Orte der Demokratie in Sachsen. Dies mache er aber bei all seinen Besuchen in den Bundesländern, "von Bayern über Niedersachsen bis Schleswig-Holstein". Noch zuvor geht der Bundespräsident in Begleitung seiner Frau Elke Büdenbender aber in einem 2013 eröffneten Bergwerk unter Tage. Gefördert werden hier die Mineralien Fluss- und Schwerspat, die in verschiedenen Industriezweigen eingesetzt werden. Das seit März amtierende Staatsoberhaupt warnte wiederholt vor wachsendem Populismus. Vor dem Hintergrund der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, der Übergriffe auf Flüchtlingsheime und der Wahlerfolge der AfD in Sachsen wird Steinmeiers Visite in dem Freistaat allerdings eine besondere Bedeutung beigemessen.

Auf dem Programm des Bundespräsidenten stehen am Montag auch eine Diskussion mit Landräten über Kommunalpolitik und ein Treffen mit Bürgern, die sich ehrenamtlich im ländlichen Raum engagieren.

Am Dienstag wird Steinmeier in Landtag und Staatskanzlei in Dresden empfangen. Streit wagen. Demokratie leben. Dort will Steinmeier auch an einer Sitzung des sächsischen Kabinetts teilnehmen und auf einer Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung zum Thema Demokratie sprechen.


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