EU-Staaten beschließen verstärkte Verteidigungszusammenarbeit

Diese soll die EU unabhängiger von den USA machen und zu einer engen Kooperation bei Rüstungsprojekten führen.

Deutschland und weitere EU-Staaten haben die Basis für eine Verteidigungsunion geschaffen.

Diese Option war bisher nicht genutzt worden, weil Grossbritannien traditionell auf die NATO setzt und sich gegen einen Ausbau der EU-Verteidigung stemmte.

Am Montag unterzeichneten die Vertreter von 23 EU-Staaten die Notifizierungsurkunde für die Teilnahme. Der offizielle Beschluss, die neue Zusammenarbeit zu starten, soll beim nächsten Ministertreffen am 11. Dezember fallen.

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen erklärte, die verstärkte europäische Zusammenarbeit sei auch eine Reaktion auf den Kurs von US-Präsident Trump. "Wenn es eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen wir handlungsfähig sein".

23 von 28 EU-Ländern schlagen einen historischen Weg ein: Sie wollen die Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik vertiefen. Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), sprach am Montag von einem "Meilenstein in der Geschichte Europas". Sie verpflichteten sich, 20 Bedingungen zu erfüllen - darunter regelmäßig steigende Verteidigungsausgaben. Letztere wurden 2007 als EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum Einsatz. Die Länder Großbritannien, Dänemark, Irland, Malta und Portugal haben den Grundsatzbeschluss nicht unterzeichnet.


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