Apple gewinnt Markenstreit gegen chinesischen Mi-Pad-Hersteller

Xiaomi darf in der Europäischen Union den Markennamen Mi Pad nicht eintragen lassen. Der Name Mi Pad sei zu ähnlich, meinten die Richter in Luxemburg.

Das Gericht der Europäischen Union wies diese Klage nun ab und bestätigte, dass das Zeichen Mi Pad nicht als Marke eingetragen werden könne. Xiaomi hatte versucht, die "Mi Pad"-Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eintragen zu lassen". 2014 hatte Xiaomi, ein auf Elektronik und Mobilfunkgeräte spezialisiertes chinesisches Unternehmen, das Wortzeichen Mi Pad als Unionsmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der Telekommunikation angemeldet. Der Konzern aus dem kalifornischen Cupertino intervenierte daher und erhob Einspruch gegen die Eintragung.

iPad sei nämlich vollständig in Mi Pad enthalten - lediglich der zusätzliche Buchstabe "m " unterscheide die beiden Namen. Das Gericht ging in seiner Begründung unter anderem auf sprachliche Besonderheiten ein.

Xiaomi präsentierte das Mi Pad bereits klar im iPad-mini-Stil. Dabei argumentierte der Marktführer, dass der Name die Verbraucher zu sehr an den eigenen Namen "iPad" erinnern würde und somit eine Verwechslungsgefahr bestünde.

Die chinesische Marke Xiaomi, bekannt für Klone von Apples Hardware, hat einen Rechtsstreit gegen Apple verloren. "In klanglicher Hinsicht weisen die Zeichen für das englischsprachige Publikum einen mittleren und für das nicht englischsprachige Publikum einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf".


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