Apple und Irland einigen sich im Steuerstreit

Nach einer Einigung zwischen Irland und Apple soll der US-Konzern 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen. Apple werde das Geld ab dem kommenden Jahr auf ein Treuhandkonto einzahlen.

2016 hatte die Europäische Kommission Ermittlungen gegen Irland eingeleitet. Der Vorwurf: Irland habe staatliche Sonderbeihilfen für Apple immer wieder verlängert, die staatlichen Beihilfen, die Irland Apple immer wieder gewährt habe, seien unzulässig. Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar hatte daraufhin gesagt, dass die Regierung nicht in der Situation sein wolle, Apple vor Gericht zu bringen, weil die EU Dublin vor Gericht ziehe. Sie hat ihrerseits Beschwerde gegen den Kommissionsbeschluss vom August 2016 vor dem EuGH eingelegt. Daher hatte die EU Irland sogar vor den Europäischen Gerichtshof gebracht. Der Steuersatz von Apple sei dabei im Jahr 2014 auf 0,005 Prozent gesunken.

Trotz des Widerstands aus Irland versucht derzeit eine Gruppe von zehn EU-Ländern, eine einheitliche Besteuerung für Internetkonzerne in Europa zu erreichen.


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