Apple gewinnt ersten Markenstreit gegen Xiaomi

Wie Reuters berichtet, trägt Apple im Markenrechtsstreit gegen den chinesischen Hersteller Xiaomi einen wichtigen Sieg davon. Das zweithöchste Gericht der EU hat entschieden, dass Mi Pad nicht als Marke eingetragen werden darf, da durch die Ähnlichkeit Verbraucher das Tablet mit dem iPad verwechseln könnten.

Apple verkauft unter dem Namen "iPad" Tabletcomputer und hat diese Marke auch beim EUIPO eintragen lassen.

Die Registrierung der Marke sei deswegen nicht im öffentlichen Interesse, so das Gericht weiter. Das Wortzeichen sei der älteren Apple-Marke iPad zu ähnlich, was zu einer Verwechslungsgefahr führen könne, hieß es in der Begründung.

Xiaomi präsentierte das Mi Pad bereits klar im iPad-mini-Stil. Als Grund gab man an, dass die Zeichen einen erheblichen Grad an Ähnlichkeit aufweisen.

Xiaomi hatte bereits 2014 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einen Registrierungsantrag gestellt. Dieses hatte einem Widerspruch Apples gegen Xiaomis Markeneintragung schon 2016 stattgegeben - Xiaomi war dann aber vor das Gericht der Europäischen Union gezogen. Die Chinesen können nun vor der höchsten europäischen Instanz, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), Berufung einlegen.

Das Urteil sagt vorerst nur aus, dass eine Eintragung als schutzwürdige Marke nicht möglich ist.

Mit diesem Beschluss endet ein langer Rechtsstreit zwischen Xiaomi und Apple. Xiaomi ist allerdings inzwischen ein auch überregional bekanntes Unternehmen mit in der Branche respektierten Produkten und hat es eigentlich nicht nötig, auf derart billige und plumpe Spielchen zurückzugreifen. Darüber hinaus ist das Unternehmen laut MacRumors auch in Indonesien, Vietnam, Russland, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Ukraine vertreten.

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Tipp: Wie gut kennen Sie Apple?


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