EU-Kommission will bis Mitte 2019 Europäischen Währungsfonds schaffen

Die EU-Kommission legt am Mittwoch im Detail ihre Pläne für die Reform der Eurozone vor. Ziel sei eine effizientere und demokratischere Wirtschafts- und Währungsunion.

"Jetzt geht es um Vermeidung künftiger Krisen und um eine Vorbereitung einer möglichen nächsten Krise", sagte EU-Kommissar Günther Oettinger.

Den Europäischen Währungsfonds (EWF) will die Kommission auf Grundlage des Euro-Rettungsfonds ESM aufbauen.

Darüber hinaus soll der EU-Währungsfonds als letzte Möglichkeit einspringen, wenn vorhandene Gelder zur geordneten Abwicklung von in Schieflage geratenen Banken nicht mehr ausreichen. Er kann vor allem Kredite an Staaten vergeben, die finanziell in Schwierigkeiten stecken.

Zudem schlägt die Kommission vor, dass ein Vizepräsident der Kommission zugleich hauptamtlicher Chef der Euro-Gruppe werden könne. Auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron steht einem Euro-Währungsfonds nicht entgegen, er machte sich auch für einen Euro-Finanzminister stark.

Weitere Vorschläge der Kommission sehen "neue Haushaltsinstrumente" vor, um Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von Reformen zu unterstützen und Nicht-Mitgliedern der Währungsunion den Weg in die Gemeinschaftswährung zu ebnen. Daraus will Kommissionschef Jean-Claude Juncker auch die Hilfen für EU-Staaten wie Rumänien oder Bulgarien finanzieren, um sie fit für den Euro-Beitritt zu machen. Zudem brachte er einen eigenen EU-Finanzminister ins Spiel. Entscheidungen sollen nach einem Fahrplan von EU-Ratspräsident Donald Tusk aber erst im Juni 2018 fallen.


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