Schäuble fordert von AfD konsensfähige Kandidaten fürs Amt des Vizepräsidenten

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die AfD aufgefordert, bei Vorschlägen für Parlamentspositionen Kandidaten zu benennen, die eine Chance haben, gewählt zu werden. Im Oktober war der Kandidat der AfD für das Amt eines stellvertretenden Parlamentspräsidenten, Albrecht Glaser, in drei Wahlgängen durchgefallen. Einer der Stellvertreterposten Schäubles ist seither nicht besetzt. "Deswegen habe ich mich schon vor Weihnachten mit den Fraktionsvorsitzenden zusammengesetzt und dafür geworben, die Reform nun zu Beginn der Wahlperiode anzugehen";, sagte Schäuble dem "Tagesspiegel".

Es sei auch nicht in Frage gestellt worden, dass alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen dürften, nur müsse dieser eben mehrheitsfähig sein. So sei die Tradition. Die AfD hatte angekündigt, ihren umstrittenen Abgeordneten Glaser im Januar erneut zur Wahl zu stellen. Parlamentsgeschäftsführer Hansjörg Müller rief im "Spiegel" die anderen Parteien dazu auf, sich "unideologisch und sachlich" mit dem Bewerber auseinanderzusetzen. Er erinnerte daran, dass demnächst auch die Besetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums ansteht, das für die Geheimdienste zuständig ist.


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