Absage des AfD-Parteitags: Hampel-Gegner planen Treffen

Der mit Spannung erwartete Landesparteitag der niedersächsischen AfD am kommenden Wochenende ist überraschend abgesagt worden. Hampels Gegner kündigen gerichtliche Schritte an.

Ein Streit schwelt in der niedersächsischen AfD. Doch seine Gegner wollen sich ungeachtet dessen nun trotzdem am Sonnabend in Hannover-Misburg treffen. Der Landesvorstand am Donnerstag habe "mehrheitlich entschieden", den für den 13./14. Januar 2018 in Hannover angesetzten Landesparteitag "endgültig abzusagen".

Wegen mehrerer Anfechtungen vor dem Landesschiedsgericht sei die Rechtslage zu unsicher, sagte der Landesvorsitzende Paul Hampel der Deutschen Presse-Agentur. Man wolle aber über ein Eilverfahren beim Amtsgericht prüfen lassen, ob das Treffen doch abgehalten werden kann. Sie werfen dem ehemaligen Fernsehjournalisten diktatorischen Führungsstil und verletzende persönliche Attacken vor. Für den Parteitag im Bürgerhaus in Hannover-Miesburg lagen Anträge für Hampels Abwahl bereit.

Bereits am Abend der Landtagswahl am 15. Oktober hatten sechs Mitglieder des Landesvorstandes Hampels Amtsführung kritisiert und eine Neuwahl der Parteispitze gefordert. Im November hatte der Landesvorstand die Einberufung der Versammlung beschlossen. Laut Satzung sind dafür die Beschlüsse von mindestens zehn Kreisverbänden nötig - 21 Kreisverbände sollen die Forderung unterstützt haben. Schließlich machte der Landeschef einen Rückzieher. Das wird nun aber nichts, denn Hampel sagte den Sonderparteitag in Hannover-Misburg per E-Mail ab.

Als Grund nannte Hampel in der Mail eine Entscheidung des niedersächsischen AfD-Landesschiedsgerichts, wonach die durch den stellvertretenden Landesvorsitzenden Jörn König ergangene Einladung zu dem Landesparteitag aus formalen Gründen nicht als rechtsgültig anerkannt werden könne.

Es hatte mehrere Einladungen gegeben, deswegen sei der Parteitag - der zuvor schon einmal abgesagt und dann wieder anberaumt worden war - möglicherweise nicht rechtsgütig. "Ich will diesen Parteitag nicht verhindern, aber ich möchte auch nicht, dass das Ergebnis angefochten wird", sagte Hampel.


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