Gabriel und Cavusoglu wollen Beziehungen verbessern

Gabriel begrüßte Cavusoglu als "meinen Kollegen und Freund" in seiner Heimatstadt Goslar in Niedersachsen.

Goslar (Reuters) - Außenminister Sigmar Gabriel sieht die Beziehungen mit der Türkei trotz der Inhaftierung von Bundesbürgern auf dem Weg der Besserung. Die Einladung sei Teil der beiderseitigen Bemühungen, die deutsch-türkischen Beziehungen allmählich wieder in "ein besseres Fahrwasser" zu bringen. Cavusoglu reist mit klaren Vorstellungen an, was er von Deutschland erwartet.

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich bei einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu dafür ausgesprochen, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei wieder zu stärken.

Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel sitzt noch immer in türkischer Haft. "Wir haben auch über schwierige Fragen gesprochen", sagte Gabriel vor Journalisten. "Dazu gehört er sicher auch".

So habe es natürlich in den letzten Monaten Auseinandersetzungen gegeben, räumte Gabriel bei einem gemeinsamen Statement vor der Presse ein - doch "wir haben mehr an Gemeinsamkeiten, als uns das manchmal bewusst ist". Das könne aber durch Dialog überwunden werden.

Als größte Erwartung an Deutschland nannte Cavusoglu, dass es eine "entschlossene Haltung" bei der Unterbindung der Aktivitäten der Gülen-Bewegung und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zeige. In Goslar sagte Gabriel, er wolle aber, dass in der Bundesregierung erörtert werde, ob man die Lieferung von Minenschutzausrüstung für türkische Soldaten erlauben könne, die im Kampf gegen den IS ihr Leben riskierten.

Die Türkei sei zwar ein Nato-Partner, für den bei der Ausfuhr von Militärgütern keine so strikten Beschränkungen wie beim Export in den Nahen Osten gälten, sagte der Minister dem "Spiegel" in einem am Freitag veröffentlichten Interview.

Cavusoglu sagte, dass die Türkei anstrebe, der Europäischen Zollunion beizutreten. Er habe ein sehr vertrauensvolles Gespräch mit Gabriel geführt.

Die Verhandlungen über den türkischen EU-Beitritt wurden im Dezember 2016 von der EU einhellig für eingestellt erklärt.

Die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara sind seit knapp zwei Jahren frostig, unter anderem wegen der Böhmermann-Affäre, der Armenier-Resolution des Bundestages und dem Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Als vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April 2017 Auftrittsverbote für türkische Politiker in Deutschland verhängt wurden, warf der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "Nazi-Methoden" vor. Besonders gerne würde Cavusoglu mit seinem Gastgeber Gabriel über die Ausweitung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei sprechen.

Am Rande des Treffens skandierte eine Gruppe von Demonstranten: "Freiheit für alle politischen Gefangenen in der Türkei!"

Zur Aussage Cavusoglus, die Vorwürfe gegen ihn seien "sehr ernst", meinte Yücel, es sei beruhigend, dass "wenigstens die türkische Regierung den genauen Durchblick" habe.


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