Verfassungsgericht beendet offenbar Haft von zwei Journalisten

AnkaraDas türkische Verfassungsgericht hat einem Medienbericht zufolge die Freilassung von zwei inhaftierten Journalisten angeordnet.

Den beiden Journalisten wird in unterschiedlichen Verfahren Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Eine Begründung für die Entscheidung gab es zunächst nicht. Laut der Zeitung "Hürriyet" gab das Gericht an, keine offizielle Mitteilung des Verfassungsgerichts über das Urteil erhalten zu haben. Anwälte anderer inhaftierter Journalisten hatten zuvor die Hoffnung geäußert, dass die Entscheidung des Verfassungsgerichts ein Präzendenzfall sein könnte für andere Häftlinge. "Die zuständigen Strafgerichte in Istanbul widerrufen am Abend das Urteil des Verfassungsgerichts (dem höchsten Gericht im Land) - und lassen die Journalisten nicht frei", berichtete auch die ARD-Korrespondentin in Istanbul, Katharina Willinger, auf Twitter. Der Anwalt sagte, er hoffe, dass die Entscheidung "der erste Schritt zu einer Stärkung des Rechts auf Meinungsfreiheit" sein werde. Er hoffe, dass sich die untergeordneten Instanzen an das Urteil halten, und die Regierung "die missbräuchliche Festnahme von Journalisten" beende, sagte Önderoğlu der Nachrichtenagentur AFP. Alpay etwa sitzt seit 18 Monaten ohne Urteil hinter Gitter. Der Deutsch-Türke hatte ebenfalls Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht. Alpay schrieb für die Gülen-nahe Tageszeitung Zaman und arbeitete als Moderator für den Sender CNN Türk.

Seit dem gescheiterten Putschversuch im Sommer 2016 wurden in der Türkei zahlreiche Journalisten festgenommen und oft monatelang in Untersuchungshaft gehalten - ohne Anklage und ohne Anhörung. "Zaman" war im März 2016 unter Aufsicht der Regierung gestellt worden, nach dem Putschversuch wurde die auflagenstarke Zeitung geschlossen. Er ist zusammen mit seinem Bruder Ahmet Altan und der renommierten Kolumnistin Nazli Ilicak angeklagt, in den Medien verdeckte Botschaften vor dem Putsch verbreitet zu haben. Er wurde jedoch schon vor Monaten aus der U-Haft entlassen.


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