Ermittlungsverfahren gegen AfD-Abgeordneten Jens Maier

Die Immunität Maiers ist für die Dauer des Verfahrens aufgehoben. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Beleidigung, teilte Sprecher Lorenz Haase mit.

Einem Medienbericht zufolge hat der Bundestag keinen Widerspruch dagegen eingelegt, dass Maiers Immunität aufgehoben wird.

Laut Welt hatte die Staatsanwaltschaft Maier in den vergangenen Tagen über die geplante Einleitung des Verfahrens unterrichtet. Maier erklärte, nicht er selbst, sondern ein Mitarbeiter habe die Zeilen verfasst. Über Maiers Twitter-Account war Anfang Januar ein Text mit Bezug auf Noah Becker, den Sohn des früheren Tennisstars Boris Becker, veröffentlicht worden, in dem er aufgrund seiner Hautfarbe diffamiert wurde. Diesem habe er eine Abmahnung erteilt. "Herr Maier hat sich daraufhin bislang nicht geäußert", sagte Oberstaatsanwalt Lorenz. Maier wurde von seiner Partei gerüffelt, ein Ausschlussverfahren droht ihm aber nicht.

Beckers Anwalt Christian-Oliver Moser hatte nach Veröffentlichung des Tweets Strafanzeige erstattet sowie Strafantrag gestellt.

Zudem ging Moser im Auftrag seines Mandanten gegen den Politiker zivilrechtlich vor und ließ ihm die strittigen Äußerungen per einstweiliger Verfügung verbieten.

Vor rund einem Jahr hatte Maier auf einer Veranstaltung der Jungen Alternative in Dresden, wo auch Thüringens AfD-Chef Björn Höcke aufgetreten war, unter anderem von einem "Schuldkult" gesprochen und vor der "Herstellung von Mischvölkern" gewarnt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 14. Februar 2018 um 06:16 Uhr.


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