Schulz tritt zurück Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende nominiert

Wie geht es Ihnen damit? Um den Posten bewirbt sich auch die Flensburger Oberbürgermeisterin Lange. Da war mir klar, dass es heute Morgen viel Aufmerksamkeit geben würde. Martin Schulz, vor einem Jahr noch der 100-Prozent-Vorsitzende und im Dezember im Amt bestätigt, ist beinahe schon eine Person der Vergangenheit. Damit stören Sie bewusst das Prozedere. "Ich stehe fest hinter Andrea Nahles", sagte Schneider im ZDF-"Morgenmagazin". Die neue Bundesregierung sei dafür "auf zusätzliches Wachstum und daraus entspringende Steuermehreinnahmen angewiesen". De Sonderparteitag werde am 22. April stattfinden. "Andrea Nahles, Olaf Scholz und andere machen ihn zum Sündenbock für alles", sagte die Sozialdemokratin Doris Harst der Welt am Sonntag. Darüber will ich diskutieren. Erwartet wird, dass der bisherige Vorsitzende Martin Schulz dort seinen sofortigen Rückzug verkünden wird. Die Parteitagsdelegierten würden dann entscheiden, wer den SPD-Vorsitz dauerhaft übernimmt. Eine Vorsitzenden-Wahl durch den Parteitag müsste dann innerhalb von drei Monaten erfolgen. Sie können ihn vertreten. Mit dem unberechenbaren Ex-Vorsitzenden im Außenamt gäbe es ein weiteres Machtzentrum in der Partei: eine Konstellation, die ins Chaos führen kann. Das Parteiengesetz verbietet das aber bisher.

Wird mit dem Übergangsvorsitzenden Schulz Ruhe in die Partei einkehren? 1993 wurde auch Rudolf Scharping per Mitgliederentscheid zum Kanzlerkandidaten gekürt und später formal vom Bundesparteitag gewählt. Die SPD-Politiker in Baden-Württemberg reagieren positiv. "Entweder man wählt alle per Urwahl oder alle auf dem Parteitag", so Schäfer-Gümbel.

Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur zwei vergleichbare Fälle - aber noch nie wurde jemand kommissarisch SPD-Chef, der nicht einen Stellvertreterposten innehatte. Die zudem hinter den Kulissen ausgekungelte Entscheidung, dass Nahles den Parteivorsitz sofort übernehmen soll, brachte etliche Basis-Mitglieder zusätzlich auf. Den führenden Genossen dürfte es in den nächsten Wochen schwerfallen, bei den geplanten Diskussionsrunden an der Basis von den Personaldebatten wegzukommen und über die Inhalte des Koalitionsvertrags zu reden. SPD-Vize Ralf Stegner forderte dagegen ein Ende der "Disziplinlosigkeit" in der Partei.

Matthias Platzeck war von 2005 bis 2006 SPD-Bundesvorsitzender
Matthias Platzeck war von 2005 bis 2006

ZEIT ONLINE: Verlängern Sie die Debatte jetzt nicht mit ihrer Kandidatur? Und die Ministerpräsidentin ist schon seit Langem bekannt dafür, im Fernsehen oft so zu wirken, als sage sie auswendig Gesagtes auf. Ich versuche nur zu verhindern, dass sie im Hinterzimmer entschieden wird. Lange würde somit gegen die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles antreten. Eine Parteivorsitzende sollte da flexibler sein.

Auch der Vorsitzende des Vereins NoGroKo, Steve Hudson, mahnte im RBB-Inforadio, es gebe sechs Stellvertreter, die die Aufgabe übernehmen könnten.


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