Streit zu Ende: CD- und DVD-Rohlinge bekommen Urheberrechtsabgabe

Hersteller und Importeure wissen jetzt, was zu zahlen ist Firmen wie Hama, Intenso, Maxell, Medion, Panasonic, Philips, Sony, Toshiba oder Verbatim haben sich in Deutschland zum sogenannten Informationskreis Aufnahmemedien (IM) zusammengeschlossen, um mit einer gemeinsamen Stimme mit der zuständigen Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) über zu zahlende Abgaben verhandeln zu können. So müssen Hersteller und Importeure pro einmal beschreibbare CD 1,25 Cent zahlen. Bei DVDs richtet sich der Pauschalbetrag nach Beschreibbarkeit und Speicherkapazität und liegt zwischen 2,5 und 10 Cent pro Einheit. Über die Zahlungen für die vergangenen Jahre wurden keine Angaben gemacht. Der VPRT betont seit Jahren die Notwendigkeit einer Anpassung der gesetzlichen Bestimmungen, damit auch private Sendeunternehmen an der Verteilung der Pauschalabgabeneinnahmen beteiligt werden. Der IM-Vorsitzende Rainald Ludewig sprach aber von einem "wirtschaftlich vernünftigen Abschluss, der den betroffenen Wirtschaftsteilnehmern Rechts- und Planungssicherheit gibt und weiteren Wettbewerbsverzerrungen entgegenwirkt".

Nach einem langen Gerichtsstreit einigen sich der IM und die ZPÜ über Urheberrechtsabgaben für CD- und DVD-Rohlinge.

Trotzdem findet der IM auch laute Kritik - vor allem an dem Verfahren, das der Gesetzgeber zur Streitbeilegung vorsieht.


Beliebt

VERBINDEN