Bund gab 2017 knapp 21 Milliarden Euro aus

Der Bund hat einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro ausgegeben, um Fluchtursachen zu bekämpfen und eingetroffene Flüchtlinge zu versorgen und zu integrieren.

Auf die Versorgung und Integration von Migranten seien zusätzlich 6,6 Milliarden Euro entfallen, schreibt die Zeitung. Das zeige die jährliche Auflistung des Bundesfinanzministeriums über die Asyl- und Integrationskosten, die das Kabinett voraussichtlich am 30. Mai verabschieden werde, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf den ihm vorliegenden Entwurf.

Diese Nachricht wurde am 17.05.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet. Statt zugesagter acht Milliarden Euro solle es elf Milliarden Euro geben. Dabei geht es unter anderem um Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung, für den sozialen Wohnungsbau oder Kosten für Unterkünfte. Diese Summe könne sich noch erhöhen. Das ergebe sich aus einer Beschlussvorlage für ein Treffen von Bund und Ländern am Donnerstag.

Für 2017 hat der Bund den Ländern hierfür vorab 1,16 Milliarden Euro gezahlt. Bei der letzten Detailabrechnung habe der Bund nachzahlen müssen. Einige würden "auf die aus ihrer Sicht unzureichende Beteiligung des Bundes an den flüchtlings- und integrationsbezogenen Ausgaben der Länder" hinweisen, heißt es in dem Bericht des Finanzministeriums. Das lehnt Scholz aber ab, wie es in dem Papier heißt.


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