Pestizid-Verbot: EU-Gericht weist Klagen von Syngenta und Bayer ab

Dabei handelt es sich um die Neonikotinoide Imidacloprid und Clothianidin von Bayer und Thiamethoxa von Syngenta. Die drei Insektizide werden vor allem zum Schutz von Pflanzen- und Getreidearten eingesetzt, die bei Bienen besonders beliebt sind.

Bayer und Syngenta sind mit ihren Klagen gegen Einschränkungen beim Einsatz verschiedener Insektizide in der EU gescheitert, die für das Sterben von Bienenvölkern verantwortlich gemacht werden. Bereits gekaufte Saatgutvorräte in EU-Mitgliedsstaaten hätten sonst weiter verwendet werden können.

Syngenta bezeichnete das Urteil als "enttäuschend und bedauerlich". Umweltschützer erklärten, dass mit der Entscheidung der Naturschutz über wirtschaftliche Interessen gesiegt habe.

Die Aurelia Stiftung zum Schutz der Bienen begrüßte das Urteil ebenfalls. Auch die Anwälte, die die Imkerverbände vor Gericht vertreten, zeigten sich erfreut.

Die Anwälte gehen nach eigenen Angaben aber davon aus, dass über den Fall in zweiter und letzter Instanz auch noch der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden muss.

Auch eine Klage des deutschen BASF-Konzerns gegen das seit März 2014 geltende Verbot für mit dem Pestizid Fipronil behandeltes Saatgut wies das EU-Gericht ab: BASF vertreibe solches Saatgut selbst nicht, so dass das Verbot den Konzern nicht unmittelbar betreffe. Die Beschränkung für diesen Einsatz sei rechtswidrig, da sie ohne vorherige Folgenabschätzung ergangen sei. Saatgut darf mit dem Mittel allerdings weiterhin nicht vorbehandelt werden. Beleidigende, rassistische, nicht in Schriftsprache verfasste oder nicht sachbezogene Beiträge werden gelöscht.


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