Mehr Pflegebedürftige - Beiträge müssen steigen

"Damit wird sich das Defizit der Pflegeversicherung über die bisher eingeplante gut eine Milliarde Euro auf eine Größenordnung von rund drei Milliarden Euro bis Ende 2018 erhöhen", erläuterte GKV-Vorstand Gernot Kiefer. In ihrem Koalitionsvertrag erklärten sie, unter anderem 8.000 neue Pflegestellen für die medizinische Behandlungspflege finanzieren sowie Anreize für Teilzeitpflegekräfte setzen zu wollen, in eine Vollzeitstelle zurückzukehren.

Zuvor hatte der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) mitgeteilt, dass auf die Pflegeversicherung in diesem Jahr voraussichtlich Mehrausgaben von rund zwei Milliarden Euro zukommen. Für Kinderlose sind es 2,80 Prozent. Das sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute angesichts der Zahlen des GKV-Spitzenverbandes zu höheren Ausgaben der Pflegekassen vor Journalisten in Berlin.

Der Kassen-Spitzenverband macht vor allem die steigende Zahl der Menschen, die Pflegeleistungen bekommen, sowie die höheren Leistungsbezüge für die Mehrausgaben verantwortlich. Bis Jahresende rechnet der Verband mit rund 3,46 Millionen Leistungsempfängern, nachdem es Ende 2016 noch 2,95 Millionen waren. Dies seien deutlich mehr, als vor der jüngsten Pflegereform erwartet worden war, und so viele wie nie zuvor. Alles in allem summierten sich die Mehrausgaben auf schätzungsweise zwei Milliarden Euro.

Mit Einführung der Pflegestärkungsgesetze waren Anfang vergangenen Jahres erhebliche Leistungsausweitungen in der Pflege beschlossen worden, auch um die pflegenden Angehörigen zu entlasten. So bekamen beispielsweise im vergangenen Jahr zusätzlich rund 115.000 Menschen ambulante Leistungen. Laut Kiefer hat auch der Anteil der Menschen in höheren Pflegegraden zugenommen, in denen die Ausgaben der Kassen besonders hoch sind.

Seit Einführung der Pflegeversicherung 1995 haben sich die Ausgaben bis 2016 auf 29,71 Milliarden Euro nahezu versechsfacht, nicht zuletzt wegen des Älterwerdens der Gesellschaft.

Die höheren Beiträge wären laut Spahn spätestens im kommenden Jahr nötig. Hinzu kommen Mehrausgaben für pflegende Angehörige, die einen Anspruch auf Zahlungen aus der Pflegeversicherung für Rentenversicherungs- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge haben.


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