Treffen in Sotschi Syrischer Präsident Assad unangekündigt bei Putin

Die Präsidenten sprachen sich für politische Bemühungen um eine Konflikbeilegung in Syrien aus.

Merkel dürfte über den Besuch nicht erfreut sein, sie selbst wird am Mittag mit Putin sprechen, auch die Lage in Syrien soll dabei Thema sein. Zumindest in diesem Fall kann man davon ausgehen, dass Merkel und Putin eine gemeinsame Linie vertreten werden. Den Unternehmen drohen Strafen der USA, wenn sie sich nicht an die Sanktionen gegen Russland halten. Deutschland will beispielsweise die Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union gegen Russland wegen seiner Interventionen in die Ukraine nicht lockern. Zugleich droht Moskau den Firmen in Russland, die die US-Sanktionen einhalten.

Wenn Präsident Wladimir Putin am Freitag Merkel in Sotschi am Schwarzen Meer empfängt, wird er wahrscheinlich eine Veränderung in der Tonlage feststellen - verglichen mit einem angespannten Treffen vor einem Jahr, als die zwei Spitzenpolitiker wegen der Ukraine und russischer Wahleinmischung aneinander gerieten.

Das Treffen erfolgte am Vortag des Besuchs der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Sotschi. Der Iran steht sowohl für Merkel als auch für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf der Tagesordnung, der nächste Woche mit Putin auf dem St. Petersburger Wirtschaftsforum auftreten wird. Ein Ziel von Merkels Arbeitsbesuch ist, die Erfüllung dieser so genannten Minsker Vereinbarungen wieder in Gang zu bringen. Altmaier versuchte von Russland Garantien zu bekommen, dass russisches Erdgas neben der neuen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 auch weiter durch die Ukraine transportiert wird. Die EU befürchtet eine zu große Abhängigkeit von russischem Gas.

Was hatte es mit dem Besuch von Baschar al-Assad auf sich?

Vermeintlicher Grund für das Treffen: die jüngsten Rückeroberungen von Rebellengebieten durch Assads Regierungsarmee und die Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus.

Für Putin ist dies eine Chance, seine diplomatische Isolation von Europa zu überwinden, seit Russland 2014 aus der G8 ausgeschlossen wurde.

Bei dem eintägigen Arbeitsbesuch soll es nach Angaben beider Seiten um die bilateralen Beziehungen, internationale Krisen wie in der Ukraine und in Syrien sowie das Atomabkommen mit dem Iran gehen. Russland ist ein enger Verbündeter von Assads Regierung.

"Eine Zukunft auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen hat, wird es nicht geben", sagte von der Leyen am Donnerstagabend in Hannover.

Sie glaube auch nicht, dass Russland ihn auf Dauer stützen werde.

Seit 2011 sind nach UN-Angaben in dem Bürgerkrieg hunderttausende Menschen getötet worden, Millionen sind im In- und Ausland auf der Flucht. Der international isolierte Staatschef hat schon mehrfach unangekündigt Russland besucht. Die dadurch ausgelöste Instabilität führe dazu, dass sich Putin "in einem zynisch-machtpolitischen Sinne" zunächst einmal als Profiteur der neuen Situation sehe.

Update, 22:57 Uhr: Menschenrechtler melden schwere Explosion in NordsyrienEine schwere Explosion hat nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten ein Gebiet im Norden Syriens erschüttert, in dem iranische Truppen stationiert sind.

Assad wiederum betonte, dass die syrische Regierung bereit sei, die politische Regulierung in Syrien umfassend zu beginnen.


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