Handelsstreit: USA einigen sich mit ZTE

Die US-Regierung habe mit dem Unternehmen eine Übereinkunft erzielt, sagte US-Handelsminister Wilbur Ross am Donnerstag dem Nachrichtensender CNBC.

ZTE soll Telekommunikationsausrüstung in den Iran und Nordkorea verkauft haben, was der Konzern zugegeben und eine Strafe gezahlt hatte. "Wir haben immer noch die Macht, die Firma wieder stillzulegen", sagte Ross.

Später hatte der Präsident sich dahingehend geäußert, dass ZTE eine Strafe in Höhe 1,3 Milliarden Dollar zahlen müsse - also weniger als jetzt offenbar ausgehandelt.

Der chinesische Technologiekonzern ZTE kann auf ein Comeback in den USA hoffen. ZTE muss zudem auch noch 400 Mio. Insidern zufolge wird von ZTE zudem verlangt, für zehn Jahre ein vom US-Handelsministerium ausgewähltes Team anzustellen, das die internen Abläufe überwacht. Ross erklärte, er gehe nicht davon aus, dass der Deal Einfluss auf die Gespräche über Zölle mit China haben werde.

Die USA hatten im April Strafmassnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstossen haben soll. Der Export-Bann hatte US-Unternehmen zuvor ein siebenjähriges Verbot auferlegt, keine Produkte oder Lizenzen mehr an ZTE zu liefern beziehungsweise zu vergeben.

Große Teile der Geschäftsaktivitäten mussten daraufhin von ZTE im Mai eingestellt werden. ZTE hatte die Massnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Im vergangenen Monat hatte sich jedoch US-Präsident Donald Trump eingeschaltet.


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