Wirtschaft USA verkünden Einigung im Streit um Chinas Telekomriesen ZTE

Der im Handelsstreit zwischen Peking und Washington zum Spielball gewordene chinesische Telekom-Konzern ZTE kann auf ein Ende der US-Sanktionen hoffen.

Im Streit mit den USA hat der chinesische Smartphone-Hersteller ZTE umfangreiche Auflagen akzeptiert.

Der zweitgrößte Netzwerkhersteller der Volksrepublik müsse im Zuge der Vereinbarung seinen Verwaltungsrat und sein Management innerhalb von 30 Tagen neu besetzen und eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen. Die US-Regierung habe mit dem Unternehmen eine Übereinkunft erzielt, sagte US Handelsminister Wilbur Ross am Donnerstag dem Nachrichtensender CNBC. Gleichzeitig muss es ZTE US-amerikanischen Beobachtern für einen Zeitraum von zehn Jahren ermöglichen, die internen Abläufe im Unternehmen zu überwachen.

Der 140-Zeichen-Präsident schlägt bekanntermaßen gern über die Stränge und macht Meinung mit seinem Twitter-Account. Dabei hat Donald Trump keinerlei Beißhemmungen, auch wenn präsidiale Zurückhaltung manchmal durchaus angebracht wäre.

In den USA ist der Deal mit den Chinesen umstritten, demokratische Abgeordnete werfen der Regierung ein zu lasches Vorgehen vor. Er hatte dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping "als persönlichen Gefallen" Entgegenkommen signalisiert und erklärt, die Strafen überdenken zu wollen. Der Export-Bann hatte US-Unternehmen zuvor ein siebenjähriges Verbot auferlegt, keine Produkte oder Lizenzen mehr an ZTE zu liefern beziehungsweise zu vergeben. In der Folge stoppte ZTE zunächst seine Geschäfte mit US-Partnern und musste letztendlich sogar seinen Betrieb einstellen.


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