"Wir sind drin!": Deutschland erneut in UN-Sicherheitsrat gewählt

Die Wahl Deutschlands war allgemein erwartet worden, nachdem Israel Anfang Mai seine Bewerbung um den Sitz in den Jahren 2019 und 2020 zurückgezogen hatte. Ein Vetorecht besitzen sie anders als die ständigen, sogenannten P5-Staaten - USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China - allerdings nicht.

Wird Deutschland gewählt, dann will Berlin den Sitz nach Angaben von Außenamts-Staatsminister Michael Roth (SPD) auch dazu nutzen, eine einheitlichere Position der Europäer in dem Gremium zu erreichen. Als eines von zehn nichtständigen Mitgliedern steht die Bundesrepublik klar in der zweiten Reihe, hinter den fünf vorherrschenden Vetomächten des Gremiums. Doch entfaltete die Resolution nicht die erhoffte Wirkung: Gezielte Attacken auf Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen gehören in Kriegen wie in Syrien und Jemen immer noch zum blutigen Alltag. Doch als nichtständiges Mitglied werden die Deutschen nur einen sehr überschaubaren Einfluss ausüben können. Er erklärte, Deutschland habe jetzt "eine große Aufgabe und Verantwortung, der wir uns stellen".

Die fünf Sitze für die Jahre 2019 und 2020 werden frei, weil Schweden und die Niederlande sowie Äthiopien, Bolivien und Kasachstan zum Jahresende ausscheiden. Neben Deutschland wurden auch Belgien, Indonesien, Südafrika und die Dominikanische Republik in den Sicherheitsrat gewählt.

Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht spricht sich unmittelbar vor der Entscheidung in New York gegen einen Sitz Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) aus. Deutschland hatte eine Mehrheit von 126 Stimmen benötigt.

Seit der Wiedervereinigung war Deutschland drei Mal im UN-Sicherheitsrat vertreten, jeweils in diplomatisch heiklen Zeiten. Seine Resolutionen sollen Kriege beenden und dafür sorgen, dass Krisen erst gar nicht in bewaffnete Konflikte eskalieren. Auch der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen hatte angekündigt, bei der Mitgliedschaft im Rat vor allem auf Krisenprävention setzen zu wollen.


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