Gegen Aufnahme von Migranten:Italien will EU-Schiffen Einfahrt verweigern

"Salvini hat bereits Schiffen von privaten Hilfsorganisationen verboten, italienische Häfen zu benutzen, weswegen es zu Spannungen mit anderen Mittelmeerstaaten wie Malta kam".

Italien will keine Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten mehr in seine Häfen lassen. Einen entsprechenden Vorschlag werde er beim informellen EU-Innenministertreffen am Donnerstag in Innsbruck machen, sagte Salvini am Sonntag nach Angaben der Nachrichtenagentur ANSA.

Die vorige Regierung habe zugestimmt, alle von EU-Einsatzschiffen gerettet Migranten aufzunehmen. Das gelte für seine Regierung nicht mehr.

Das irische Schiff ist im Rahmen der EU-Mission Eunavformed im Mittelmeer tätig.

Am Rande des Treffens am Donnerstag sind auch Beratungen Salvinis mit seinen Kollegen aus Deutschland und Österreich geplant. Deutschland will bereits in anderen Ländern registrierte Flüchtlinge nach der Einreise binnen 48 Stunden dorthin zurückschicken und dazu bilaterale oder trilaterale Rücknahmeabkommen schließen. Italien weigert sich bisher, an der deutschen Grenze gestoppte Migranten zurückzunehmen.

Erst am Samstag hatte der Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, vor einer Verschiebung der Flüchtlingsrouten gewarnt.


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