International Polizei schiesst auf Angreifer vor Pariser Kathedrale Notre-Dame Das sagte der französische Innenminister Gérard Collomb am Dienstag. Der mit einem Hammer bewaffnete Angreifer war am Dienstag hinterrücks auf eine Polizeipatrouille vor der Kathedrale Notre-Dame losgegangen und verletzte einen Beamten leicht am Nacken. Incirlik-Abzug: Bundeswehr-Tornados ziehen nach Jordanien um Die Bundeswehr wird die türkische Luftwaffenbasis Incirlik verlassen und den Anti-IS-Einsatz von Jordanien aus weiterführen, so das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in einer aktuellen Pressemitteilung. Die Bundeswehr sei gut vorbereitet für eine Verlegung. Aber von Partnerschaft kann schon länger keine Rede mehr sein. Verteidigungsministerin von der Leyen kündigt bereits für Mittwoch eine Beratung im Kabinett an. Konflikte: USA wollen diplomatische Spannungen im Golf entschärfen Kuwaits Emir Sabah al-Salim al-Sabah bemühte sich ebenfalls um Vermittlung in dem Streit. Er telefonierte am Montagabend mit seinem katarischen Kollegen Tamim bin Hamad Al Thani und forderte diesen nach Angaben der Agentur Kuna auf, den Bemühungen um Entspannung "zwischen Brüdern" eine Chance zu geben. Nach Bombendrohung: Fährverkehr mit Dänemark eingestellt Eine Sprecherin des Fährgesellschaft Scandlines sagte den "Lübecker Nachrichten" , dass es eine Terrordrohung gegeben habe. Ein Polizeisprecher sagte, die beiden in Puttgarden liegenden Fähren seien bereits entladen gewesen, als die Bombendrohung in Dänemark eingegangen sei. Flugzeug mit 116 Insassen vom Radar verschwunden Nach Angaben eines Flughafenvertreters waren 105 Passagiere und elf Besatzungsmitglieder an Bord des Flugzeugs. "Hier herrscht schönes Wetter". Schiffe und Flugzeuge seien auf der Suche nach der vermissten Maschine, hieß es in der Erklärung weiter. Türkei: SPD und Linke: Schnelle Entscheidung über Incirlik-Abzug An dem Einsatz sind rund 260 deutsche Luftwaffensoldaten beteiligt. Die Türkei begründet die Besuchsverweigerung damit, dass die deutsche Regierung bestimmten türkischen Soldaten Asyl gewährt. Wenn sie gehen, dann sagen wir eben "Auf Wiedersehen". Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, das bilaterale Gespräch am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel habe etwa 30 Minuten gedauert. Brüssel will Rüstungsforschung mit EU-Mitteln unterstützen So wäre in der geringsten Form der Kooperation die Zusammenarbeit freiwillig und würde von Fall zu Fall entschieden. Bei der Jubiläumsfeier zum 60-jährigen Bestehen bekräftigten die 27 Staats- und Regierungschefs ohne Grossbritannien, das 2019 aus der EU austreten wird, mehr Wettbewerb in der Verteidigungsindustrie zu schaffen und damit die gemeinsame Sicherheit und Verteidigung zu stärken. Abgeordnete wollen Bundestagsbeschluss zu Abzug aus Incirlik Dies hat verschiedene Gründe. Letztlich dürfte unter anderem die geografische Lage - Jordanien grenzt im Norden an Syrien und den Irak - den Ausschlag gegeben haben. Jordanien ist ein undemokratischer Staat, in dem Häftlinge gefoltert werden und der den Terrorismus unterstützt. "Dort, wo die Bundeswehr ist, muss sie auch von Abgeordneten besucht werden können" bekräftigte Gabriel und fügte hinzu: "Da das jetzt für Incirlik nicht möglich ist, werden wir die deutsche Bundeswehr aus Incirlik ... Kabinett berät über Bundeswehr-Abzug aus Incirlik Die rund 260 Soldaten mit ihren "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug sollen auf den jordanischen Stützpunkt Al-Asrak umziehen". Streitthema ist neben der Menschenrechtslage und der aus europäischer Sicht willkürlichen Verhaftung Yücels und anderer Journalisten der Umgang Deutschlands mit ehemaligen türkischen Offizieren und Anhängern der Gülen-Bewegung, die in Deutschland Asyl beantragt haben. Katar bekommt Folgen des Boykotts seiner Nachbarn zu spüren Nicht nur, dass die Flugverbindungen von und nach Saudi-Arabien, Ägypten , Bahrain und in die Vereinigten Arabischen Emirate gekappt sind, auch die Lufträume dieser Staaten sind für Qatar-Jets gesperrt. Wer online Sympathie für den Staat bekundet, kann dafür jahrelang ins Gefängnis kommen, werden Bewohner der Vereinigten Arabischen Emirate nun gewarnt. Tödliche Messerattacke: 27-jähriger Syrer ersticht Berater Laut Polizeiangaben war es im Zuge eines Beratungsgespräches zum Streit zwischen dem 27-Jährigen und dem Berater gekommen. Der aus Syrien stammende Mann flüchtete, konnte jedoch in der Nähe des Tatorts von der Polizei gefasst werden. Zu dem Opfer gab es zunächst keine Angaben. In Saarbrücken ist am Mittwoch in einem Therapie- und Beratungszentrums des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) für Flüchtlinge ein Berater getötet worden. Türkei-Chef von Amnesty International verhaftet Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International kritisierten das Vorgehen. Der Haftbefehl gegen Kilic wurde demnach am Dienstagmorgen in seinem Haus in der Küstenstadt Izmir vollstreckt und mit Ermittlungen gegen mutmaßliche Mitglieder der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen begründet. Umfrage: Tories bei Briten-Wahl nur noch 4 Punkte vor Labour Corbyn verweist darauf, dass Theresa May als frühere Innenministerin 20.000 Polizeistellen gestrichen habe. Sie hofft auf eine klare Parlamentsmehrheit und damit auf mehr Rückenwind für die komplizierten Verhandlungen über den EU-Austritt. Nach der letzten YouGov-Umfrage lagen die Tories mit 42 Prozent der Stimmen nur noch vier Punkte vor Labour mit 38 Prozent. Noch Anfang Mai hatte die Partei zeitweise unter der 30-Prozent-Marke gelegen. Kommentar zum Incirlik-Abzug In der Sache selbst ändert sich nichts Die Türkei lehnt insbesondere den Besuch linker Bundestagsabgeordneter in Incirlik ab, weil sie diesen Sympathien für die kurdische Terrorgruppe PKK vorwirft. "Wir bemühen uns hier alle, wieder zu vernünftigen Gesprächen zurückzukommen". Man muss das allerdings so vorsichtig formulieren, weil man sich bei der AKP-Führung nie sicher sein kann, ob es sich nicht in den kommenden Stunden wieder ganz anders anhört. Medien berichten von Schüssen im iranischen Parlament London Medienberichten zufolge soll es im iranischen Parlament eine Schießerei geben. Durch ein System von Räten wird sichergestellt, dass für das Parlament und andere Staatsämter nur Kandidaten antreten dürfen, die religiös und ideologisch als zuverlässig gelten. Bundeswehrabzug aus Incirklik: Neues Mandat nicht notwendig Obwohl alle vorherigen Bemühungen gescheitert waren, die türkische Regierung zu einem Nachgeben zu bewegen, und obwohl deutsche Politiker und Abgeordnete aller Parteien seit Wochen auf den Abzug drängten, hat Angela Merkel ihren Außenminister über Pfingsten noch einmal nach Ankara gesandt. Londoner Angreifer war polizeibekannt - Behörden weisen Kritik zurück Großbritanniens Anti-Terror-Chef Mark Rowley teilte mit, der Mann sei damals überprüft worden. Daraufhin sei der in Pakistan geborenen Briten als nachrangig eingestuft worden. Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan gedachte der sieben Toten und 48 Verletzten zusammen mit Rettungskräften. Er warnte aber auch vor neuen Kürzungen bei der Polizei, wenn May die Wahl an diesem Donnerstag gewinnen sollte. Von der Leyen zu Incirlik: Blick auf Alternative lenken Dabei drückt die Bundesregierung offenbar aufs Tempo: Aus ihrer Sicht ist kein neues Bundestags-Mandat erforderlich. Von der Leyen argumentiert, der geltende Beschluss schreibe keinen konkreten Stationierungsort fest, sondern lediglich das Einsatzgebiet. Kabinett für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik Das Fazit der Soldaten, die die Air Base inspiziert haben: gut nutzbar. Was will die Türkei überhaupt? Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Unter Nato-Partnern gelten das Truppenstatut und standardisierte Verfahren, in der Regel sind Schutzmaßnahmen und Infrastruktur auf hohem Niveau. Wie geht es nach der gescheiterten Türkei-Reise des Außenministers weiter? Auf den ersten Blick wirkt es überraschend, dass die Wahl ausgerechnet auf ein Land in der unruhigen ... Merkel droht mit Truppen-Abzug aus Incirlik Auf die Frage eines türkischen Korrespondeten während der Pressekonferenz in Ankara, wie die türkische Regierung die Problematik zu Incirlik bewerte, erklärte Erdogan, man habe derzeit keine Informationen, dass die deutsche Regierung beabsichtige, die Bundeswehr abzuziehen. Österreich will definitiv gegen deutsche Maut-Pläne klagen Die Regierung in Wien will sie kippen. Österreich hat bereits angekündigt, auf jeden Fall gegen die deutsche Pkw-Maut vor Gericht zu ziehen. "Wir müssen nun ein Vermittlungsverfahren bei der EU-Kommission anstrengen", sagte der österreichische Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) der " Passauer Neuen Presse ". French Open: Thiem kämpft um Viertelfinal-Einzug Thiem startete auf dem mit rund 10.000 Zuschauern gefüllten Court Suzanne Lenglen stark in sein fünftes Grand-Slam-Achtelfinale. DAS SPIEL DES TAGES Dominic Thiem gegen Novak Djokovic heißt das Topduell in Paris . auf der anderen Seite auch aufgrund seines extremen Dralls auf den Bällen schlecht aussehen. Djokovic hat sich von Runde zu Runde gesteigert und nähert sich seiner Bestform. USA verlangen Neuordnung des UNO-Menschenrechtsrates Danach bleibt ein bisschen Ratlosigkeit. Klar ist, dass Haley verlangt, dass der Menschenrechtsrat die Einstellung zu Israel verändert - die "chronische Anti-Israel-Haltung" aufgibt - und Venezuela ausschließt, das Mitglied im Menschenrechtsrat ist - neben Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten, China, Äthiopien, Irak, Kirgisien und den Philippinen, wo gerade ein besonders menschenrechtsfreundlicher Präsident Todesschwadronen ausschwärmen lässt, um ... ROUNDUP/Krise am Golf: Katar und seine Gegner zeigen sich unversöhnlich Es ist ein wichtiges Luftverkehrsdrehkreuz, Standort der größten US-Militärbasis in der Region und Austragungsort der Fußball-WM 2022. Die Fluggesellschaften dieser Länder, wie Emirates, Etihad, Egypt Air, Saudi Arabian Airlines, Gulf Air, Air Arabia, Saudia und Fly Dubai , stellten ihre Verbindungen zum Flughafen Doha ein. Hacker für diplomatische Krise verantwortlich — FBI Bei Katar, dem regionalen Krösus, handelt es sich eben deshalb um einen Liebling der westlichen Welt. Die Börsen anderer Länder in der Region zeigten sich hingegen gelassen. US-Aussenminister Rex Tillerson habe angeboten, zu vermitteln. Er rief bei einem Besuch in Sydney die Verbündeten auf, ihre Differenzen beizulegen. Terroralarm bei "Rock am Ring": Verdächtige fielen Polizei bei Das rheinland-pfälzische Innenministerium bestätigte am Dienstag den Verdacht einer Verbindung in die dschihadistisch-salafistische Szene in Hessen, nannte aber noch keine Details. Sein Zwillingsbruder sitze weiterhin hinter Gittern; er sei als Kämpfer in Syrien gewesen. Dem Bericht nach habe am Freitagabend die Befürchtung bestanden, dass die beiden Männer etwas auf dem Gelände hinterlegt haben. NATO bedauert Abzug der Bundeswehr aus Incirlik Hinzu kommt ein Tankflugzeug. Die deutschen Einsatzkräfte mit ihren Tornado-Aufklärungsmaschinen werden ihre Container verlassen, ihr Lager abbrechen und nach Jordanien verlegt, nachdem der Streit mit der Führung in Ankara endgültig eskaliert war. USA wollen diplomatische Spannungen am Golf entschärfen Wichtige Fluggesellschaften wie Etihad und Emirates kündigten an, ab Dienstag alle Flüge von und nach Doha auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Katars Verhältnis zu anderen Golf-Staaten ist seit langem angespannt. Das Land, das nach dem Iran und Russland über die drittgrößten Gasreserven der Welt verfügt, ist aktuell der größte Exporteur von Flüssigerdgas (LNG) weltweit. Gabriel sieht deutsch-türkische Beziehungen in "schwieriger Phase" Berlin .Nach seinen Krisengesprächen in Ankara geht Außenminister Sigmar Gabriel nicht von einer schnellen Verbesserung der angeschlagenen deutsch-türkischen Beziehungen aus. Die rund 260 Soldaten mit ihren " Tornado "-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug sollen auf den jordanischen Stützpunkt Al-Asrak umziehen". Türkei reagiert gelassen auf bevorstehenden Abzug aus Incirlik Seit über einem Jahr fordert die Kurdische Gemeinde Deutschland den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Schließlich geht es im Incirlik-Streit im Kern darum, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Sollen sie machen, wie sie wollen", sagte Yildirim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu in Ankara". Das letzte Wort wird aber wohl der Bundestag haben. Brennelemente-Steuer ist verfassungbswidrig Damit können die Atomkonzerne auf Rückerstattung von insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro hoffen. Gegen die Zahlung wehrten sich Eon , RWE und EnBW seit Jahren vor den zuständigen Finanzgerichten. In der Zwischenzeit mussten die Konzerne nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs die Steuer aber weiter zahlen. Einige andere Klagen wollen sie hingegen zurückziehen. "Bild": EU zahlte der Türkei seit 2014 rund 2,7 Milliarden Euro netto Das berichtet die Zeitung "Bild", der neue Zahlen der EU-Kommission vorliegen. Demnach erhielt die Türkei brutto in den vergangenen drei Jahren sogar 3,3 Milliarden Euro, zahlte aber ihrerseits 625 Millionen Euro an die EU für die Teilnahme an Programmen der Union. Kurswechsel in der Krise mit Katar Damit ist das Golf-Emirat, in dem 2022 die Fußball-WM ausgetragen werden soll, weitgehend isoliert. Offizieller Hauptvorwurf: Katar unterstütze die Muslimbruderschaften in Ägypten und anderen sunnitischen Staaten. Sie werfen dem Golf-Emirat vor, Terrorgruppen zu unterstützen. "Regionale Sicherheit und Stabilität, gemeinsame Strategien, die die Krise in unserer arabischen Region beenden, eine sichere und aufgeklärte Zukunft für unser Völker: Das sind die Ziele, die das Königreich weiterhin mit ... Kalifornien und China unterzeichnen Klimaschutzabkommen Es ist eine Reaktion auf US-Präsident Trumps Entscheidung, das Klima-Abkommen von Paris zu kündigen. Kalifornien, mit rund 40 Millionen Einwohnern der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA und die sechstgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, hatte 2016 ein Gesetz mit den strengsten Treibhausgasauflagen in den USA verabschiedet. Britische Polizei identifiziert dritten Londoner Attentäter Einer der mutmaßlichen Attentäter, Khuram Shazad Butt , hatte in einer TV-Dokumentation mit einer Fahne der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) posiert und war den Sicherheitsbehörden bekannt. Er betonte aber, die Verantwortung für den Anschlag liege bei den Terroristen. May will mit der vorgezogenen Wahl am Donnerstag die Mehrheit der Konservativen im Parlament ausbauen und so auch mehr Rückendeckung für die Brexit-Verhandlungen bekommen. ← Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184 185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 205 206 207 208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230 231 232 233 234 235 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 246 247 248 249 250 251 252 253 254 255 256 257 258 259 260 261 262 263 264 265 266 267 268 269 270 271 272 273 274 275 276 277 278 279 280 281 282 283 284 285 286 287 288 289 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299 300 301 302 303 304 305 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 320 321 322 323 324 325 326 Vorwärts →
Polizei schiesst auf Angreifer vor Pariser Kathedrale Notre-Dame Das sagte der französische Innenminister Gérard Collomb am Dienstag. Der mit einem Hammer bewaffnete Angreifer war am Dienstag hinterrücks auf eine Polizeipatrouille vor der Kathedrale Notre-Dame losgegangen und verletzte einen Beamten leicht am Nacken.
Incirlik-Abzug: Bundeswehr-Tornados ziehen nach Jordanien um Die Bundeswehr wird die türkische Luftwaffenbasis Incirlik verlassen und den Anti-IS-Einsatz von Jordanien aus weiterführen, so das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in einer aktuellen Pressemitteilung. Die Bundeswehr sei gut vorbereitet für eine Verlegung. Aber von Partnerschaft kann schon länger keine Rede mehr sein. Verteidigungsministerin von der Leyen kündigt bereits für Mittwoch eine Beratung im Kabinett an.
Konflikte: USA wollen diplomatische Spannungen im Golf entschärfen Kuwaits Emir Sabah al-Salim al-Sabah bemühte sich ebenfalls um Vermittlung in dem Streit. Er telefonierte am Montagabend mit seinem katarischen Kollegen Tamim bin Hamad Al Thani und forderte diesen nach Angaben der Agentur Kuna auf, den Bemühungen um Entspannung "zwischen Brüdern" eine Chance zu geben.
Nach Bombendrohung: Fährverkehr mit Dänemark eingestellt Eine Sprecherin des Fährgesellschaft Scandlines sagte den "Lübecker Nachrichten" , dass es eine Terrordrohung gegeben habe. Ein Polizeisprecher sagte, die beiden in Puttgarden liegenden Fähren seien bereits entladen gewesen, als die Bombendrohung in Dänemark eingegangen sei.
Flugzeug mit 116 Insassen vom Radar verschwunden Nach Angaben eines Flughafenvertreters waren 105 Passagiere und elf Besatzungsmitglieder an Bord des Flugzeugs. "Hier herrscht schönes Wetter". Schiffe und Flugzeuge seien auf der Suche nach der vermissten Maschine, hieß es in der Erklärung weiter.
Türkei: SPD und Linke: Schnelle Entscheidung über Incirlik-Abzug An dem Einsatz sind rund 260 deutsche Luftwaffensoldaten beteiligt. Die Türkei begründet die Besuchsverweigerung damit, dass die deutsche Regierung bestimmten türkischen Soldaten Asyl gewährt. Wenn sie gehen, dann sagen wir eben "Auf Wiedersehen". Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, das bilaterale Gespräch am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel habe etwa 30 Minuten gedauert.
Brüssel will Rüstungsforschung mit EU-Mitteln unterstützen So wäre in der geringsten Form der Kooperation die Zusammenarbeit freiwillig und würde von Fall zu Fall entschieden. Bei der Jubiläumsfeier zum 60-jährigen Bestehen bekräftigten die 27 Staats- und Regierungschefs ohne Grossbritannien, das 2019 aus der EU austreten wird, mehr Wettbewerb in der Verteidigungsindustrie zu schaffen und damit die gemeinsame Sicherheit und Verteidigung zu stärken.
Abgeordnete wollen Bundestagsbeschluss zu Abzug aus Incirlik Dies hat verschiedene Gründe. Letztlich dürfte unter anderem die geografische Lage - Jordanien grenzt im Norden an Syrien und den Irak - den Ausschlag gegeben haben. Jordanien ist ein undemokratischer Staat, in dem Häftlinge gefoltert werden und der den Terrorismus unterstützt. "Dort, wo die Bundeswehr ist, muss sie auch von Abgeordneten besucht werden können" bekräftigte Gabriel und fügte hinzu: "Da das jetzt für Incirlik nicht möglich ist, werden wir die deutsche Bundeswehr aus Incirlik ...
Kabinett berät über Bundeswehr-Abzug aus Incirlik Die rund 260 Soldaten mit ihren "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug sollen auf den jordanischen Stützpunkt Al-Asrak umziehen". Streitthema ist neben der Menschenrechtslage und der aus europäischer Sicht willkürlichen Verhaftung Yücels und anderer Journalisten der Umgang Deutschlands mit ehemaligen türkischen Offizieren und Anhängern der Gülen-Bewegung, die in Deutschland Asyl beantragt haben.
Katar bekommt Folgen des Boykotts seiner Nachbarn zu spüren Nicht nur, dass die Flugverbindungen von und nach Saudi-Arabien, Ägypten , Bahrain und in die Vereinigten Arabischen Emirate gekappt sind, auch die Lufträume dieser Staaten sind für Qatar-Jets gesperrt. Wer online Sympathie für den Staat bekundet, kann dafür jahrelang ins Gefängnis kommen, werden Bewohner der Vereinigten Arabischen Emirate nun gewarnt.
Tödliche Messerattacke: 27-jähriger Syrer ersticht Berater Laut Polizeiangaben war es im Zuge eines Beratungsgespräches zum Streit zwischen dem 27-Jährigen und dem Berater gekommen. Der aus Syrien stammende Mann flüchtete, konnte jedoch in der Nähe des Tatorts von der Polizei gefasst werden. Zu dem Opfer gab es zunächst keine Angaben. In Saarbrücken ist am Mittwoch in einem Therapie- und Beratungszentrums des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) für Flüchtlinge ein Berater getötet worden.
Türkei-Chef von Amnesty International verhaftet Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International kritisierten das Vorgehen. Der Haftbefehl gegen Kilic wurde demnach am Dienstagmorgen in seinem Haus in der Küstenstadt Izmir vollstreckt und mit Ermittlungen gegen mutmaßliche Mitglieder der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen begründet.
Umfrage: Tories bei Briten-Wahl nur noch 4 Punkte vor Labour Corbyn verweist darauf, dass Theresa May als frühere Innenministerin 20.000 Polizeistellen gestrichen habe. Sie hofft auf eine klare Parlamentsmehrheit und damit auf mehr Rückenwind für die komplizierten Verhandlungen über den EU-Austritt. Nach der letzten YouGov-Umfrage lagen die Tories mit 42 Prozent der Stimmen nur noch vier Punkte vor Labour mit 38 Prozent. Noch Anfang Mai hatte die Partei zeitweise unter der 30-Prozent-Marke gelegen.
Kommentar zum Incirlik-Abzug In der Sache selbst ändert sich nichts Die Türkei lehnt insbesondere den Besuch linker Bundestagsabgeordneter in Incirlik ab, weil sie diesen Sympathien für die kurdische Terrorgruppe PKK vorwirft. "Wir bemühen uns hier alle, wieder zu vernünftigen Gesprächen zurückzukommen". Man muss das allerdings so vorsichtig formulieren, weil man sich bei der AKP-Führung nie sicher sein kann, ob es sich nicht in den kommenden Stunden wieder ganz anders anhört.
Medien berichten von Schüssen im iranischen Parlament London Medienberichten zufolge soll es im iranischen Parlament eine Schießerei geben. Durch ein System von Räten wird sichergestellt, dass für das Parlament und andere Staatsämter nur Kandidaten antreten dürfen, die religiös und ideologisch als zuverlässig gelten.
Bundeswehrabzug aus Incirklik: Neues Mandat nicht notwendig Obwohl alle vorherigen Bemühungen gescheitert waren, die türkische Regierung zu einem Nachgeben zu bewegen, und obwohl deutsche Politiker und Abgeordnete aller Parteien seit Wochen auf den Abzug drängten, hat Angela Merkel ihren Außenminister über Pfingsten noch einmal nach Ankara gesandt.
Londoner Angreifer war polizeibekannt - Behörden weisen Kritik zurück Großbritanniens Anti-Terror-Chef Mark Rowley teilte mit, der Mann sei damals überprüft worden. Daraufhin sei der in Pakistan geborenen Briten als nachrangig eingestuft worden. Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan gedachte der sieben Toten und 48 Verletzten zusammen mit Rettungskräften. Er warnte aber auch vor neuen Kürzungen bei der Polizei, wenn May die Wahl an diesem Donnerstag gewinnen sollte.
Von der Leyen zu Incirlik: Blick auf Alternative lenken Dabei drückt die Bundesregierung offenbar aufs Tempo: Aus ihrer Sicht ist kein neues Bundestags-Mandat erforderlich. Von der Leyen argumentiert, der geltende Beschluss schreibe keinen konkreten Stationierungsort fest, sondern lediglich das Einsatzgebiet.
Kabinett für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik Das Fazit der Soldaten, die die Air Base inspiziert haben: gut nutzbar. Was will die Türkei überhaupt? Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Unter Nato-Partnern gelten das Truppenstatut und standardisierte Verfahren, in der Regel sind Schutzmaßnahmen und Infrastruktur auf hohem Niveau. Wie geht es nach der gescheiterten Türkei-Reise des Außenministers weiter? Auf den ersten Blick wirkt es überraschend, dass die Wahl ausgerechnet auf ein Land in der unruhigen ...
Merkel droht mit Truppen-Abzug aus Incirlik Auf die Frage eines türkischen Korrespondeten während der Pressekonferenz in Ankara, wie die türkische Regierung die Problematik zu Incirlik bewerte, erklärte Erdogan, man habe derzeit keine Informationen, dass die deutsche Regierung beabsichtige, die Bundeswehr abzuziehen.
Österreich will definitiv gegen deutsche Maut-Pläne klagen Die Regierung in Wien will sie kippen. Österreich hat bereits angekündigt, auf jeden Fall gegen die deutsche Pkw-Maut vor Gericht zu ziehen. "Wir müssen nun ein Vermittlungsverfahren bei der EU-Kommission anstrengen", sagte der österreichische Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) der " Passauer Neuen Presse ".
French Open: Thiem kämpft um Viertelfinal-Einzug Thiem startete auf dem mit rund 10.000 Zuschauern gefüllten Court Suzanne Lenglen stark in sein fünftes Grand-Slam-Achtelfinale. DAS SPIEL DES TAGES Dominic Thiem gegen Novak Djokovic heißt das Topduell in Paris . auf der anderen Seite auch aufgrund seines extremen Dralls auf den Bällen schlecht aussehen. Djokovic hat sich von Runde zu Runde gesteigert und nähert sich seiner Bestform.
USA verlangen Neuordnung des UNO-Menschenrechtsrates Danach bleibt ein bisschen Ratlosigkeit. Klar ist, dass Haley verlangt, dass der Menschenrechtsrat die Einstellung zu Israel verändert - die "chronische Anti-Israel-Haltung" aufgibt - und Venezuela ausschließt, das Mitglied im Menschenrechtsrat ist - neben Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten, China, Äthiopien, Irak, Kirgisien und den Philippinen, wo gerade ein besonders menschenrechtsfreundlicher Präsident Todesschwadronen ausschwärmen lässt, um ...
ROUNDUP/Krise am Golf: Katar und seine Gegner zeigen sich unversöhnlich Es ist ein wichtiges Luftverkehrsdrehkreuz, Standort der größten US-Militärbasis in der Region und Austragungsort der Fußball-WM 2022. Die Fluggesellschaften dieser Länder, wie Emirates, Etihad, Egypt Air, Saudi Arabian Airlines, Gulf Air, Air Arabia, Saudia und Fly Dubai , stellten ihre Verbindungen zum Flughafen Doha ein.
Hacker für diplomatische Krise verantwortlich — FBI Bei Katar, dem regionalen Krösus, handelt es sich eben deshalb um einen Liebling der westlichen Welt. Die Börsen anderer Länder in der Region zeigten sich hingegen gelassen. US-Aussenminister Rex Tillerson habe angeboten, zu vermitteln. Er rief bei einem Besuch in Sydney die Verbündeten auf, ihre Differenzen beizulegen.
Terroralarm bei "Rock am Ring": Verdächtige fielen Polizei bei Das rheinland-pfälzische Innenministerium bestätigte am Dienstag den Verdacht einer Verbindung in die dschihadistisch-salafistische Szene in Hessen, nannte aber noch keine Details. Sein Zwillingsbruder sitze weiterhin hinter Gittern; er sei als Kämpfer in Syrien gewesen. Dem Bericht nach habe am Freitagabend die Befürchtung bestanden, dass die beiden Männer etwas auf dem Gelände hinterlegt haben.
NATO bedauert Abzug der Bundeswehr aus Incirlik Hinzu kommt ein Tankflugzeug. Die deutschen Einsatzkräfte mit ihren Tornado-Aufklärungsmaschinen werden ihre Container verlassen, ihr Lager abbrechen und nach Jordanien verlegt, nachdem der Streit mit der Führung in Ankara endgültig eskaliert war.
USA wollen diplomatische Spannungen am Golf entschärfen Wichtige Fluggesellschaften wie Etihad und Emirates kündigten an, ab Dienstag alle Flüge von und nach Doha auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Katars Verhältnis zu anderen Golf-Staaten ist seit langem angespannt. Das Land, das nach dem Iran und Russland über die drittgrößten Gasreserven der Welt verfügt, ist aktuell der größte Exporteur von Flüssigerdgas (LNG) weltweit.
Gabriel sieht deutsch-türkische Beziehungen in "schwieriger Phase" Berlin .Nach seinen Krisengesprächen in Ankara geht Außenminister Sigmar Gabriel nicht von einer schnellen Verbesserung der angeschlagenen deutsch-türkischen Beziehungen aus. Die rund 260 Soldaten mit ihren " Tornado "-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug sollen auf den jordanischen Stützpunkt Al-Asrak umziehen".
Türkei reagiert gelassen auf bevorstehenden Abzug aus Incirlik Seit über einem Jahr fordert die Kurdische Gemeinde Deutschland den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Schließlich geht es im Incirlik-Streit im Kern darum, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Sollen sie machen, wie sie wollen", sagte Yildirim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu in Ankara". Das letzte Wort wird aber wohl der Bundestag haben.
Brennelemente-Steuer ist verfassungbswidrig Damit können die Atomkonzerne auf Rückerstattung von insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro hoffen. Gegen die Zahlung wehrten sich Eon , RWE und EnBW seit Jahren vor den zuständigen Finanzgerichten. In der Zwischenzeit mussten die Konzerne nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs die Steuer aber weiter zahlen. Einige andere Klagen wollen sie hingegen zurückziehen.
"Bild": EU zahlte der Türkei seit 2014 rund 2,7 Milliarden Euro netto Das berichtet die Zeitung "Bild", der neue Zahlen der EU-Kommission vorliegen. Demnach erhielt die Türkei brutto in den vergangenen drei Jahren sogar 3,3 Milliarden Euro, zahlte aber ihrerseits 625 Millionen Euro an die EU für die Teilnahme an Programmen der Union.
Kurswechsel in der Krise mit Katar Damit ist das Golf-Emirat, in dem 2022 die Fußball-WM ausgetragen werden soll, weitgehend isoliert. Offizieller Hauptvorwurf: Katar unterstütze die Muslimbruderschaften in Ägypten und anderen sunnitischen Staaten. Sie werfen dem Golf-Emirat vor, Terrorgruppen zu unterstützen. "Regionale Sicherheit und Stabilität, gemeinsame Strategien, die die Krise in unserer arabischen Region beenden, eine sichere und aufgeklärte Zukunft für unser Völker: Das sind die Ziele, die das Königreich weiterhin mit ...
Kalifornien und China unterzeichnen Klimaschutzabkommen Es ist eine Reaktion auf US-Präsident Trumps Entscheidung, das Klima-Abkommen von Paris zu kündigen. Kalifornien, mit rund 40 Millionen Einwohnern der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA und die sechstgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, hatte 2016 ein Gesetz mit den strengsten Treibhausgasauflagen in den USA verabschiedet.
Britische Polizei identifiziert dritten Londoner Attentäter Einer der mutmaßlichen Attentäter, Khuram Shazad Butt , hatte in einer TV-Dokumentation mit einer Fahne der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) posiert und war den Sicherheitsbehörden bekannt. Er betonte aber, die Verantwortung für den Anschlag liege bei den Terroristen. May will mit der vorgezogenen Wahl am Donnerstag die Mehrheit der Konservativen im Parlament ausbauen und so auch mehr Rückendeckung für die Brexit-Verhandlungen bekommen.
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